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Die drei Affen und Reisehinweise für die Türkei: nichts sehen, nichts hören, nichts sagen

Wer gedacht hatte, ich hätte vor 10 Tagen bereits über den unsinnigsten Reisehinweis des Auswärtigen Amtes gelästert (siehe BBBs vom 27.8.2017 „Die Geschichte des Reiserechts muss umgeschrieben werden – dank Sigmar Gabriel“), der wird diese Woche überrascht sein. Gabriel und das Auswärtige Amt können noch viel unsinniger und widersprüchlicher Reisehinweise formulieren.

Zitat: „Seit dem Putschversuch im Juli 2016 wurden in der Türkei vermehrt deutsche Staatsangehörige willkürlich inhaftiert. Dabei waren weder Grund noch Dauer der Inhaftierung nachvollziehbar. Mit derartigen Festnahmen ist in allen Landesteilen der Türkei einschließlich der touristisch frequentierten Regionen zu rechnen.“

Bitte genau lesen, es wird jetzt ausdrücklich auch vor „willkürlichen“ Festnahmen in den “touristisch frequentierten Regionen“ gewarnt.

Leider geht es noch weiter so: „Entgegen ihrer völkerrechtlichen Verpflichtungen hat die Türkei in einigen dieser Fälle den deutschen Auslandsvertretungen in der Türkei den konsularischen Zugang zu den Gefangenen erst mit teilweise mehrmonatiger zeitlicher Verzögerung gewährt.“

Frage: Hat es jemals einen solchen Reisehinweis bezogen auf irgendein Land gegeben, der nicht augenblicklich in eine Reisewarnung umgesetzt wurde?
Können jetzt Auswärtiges Amt, Deutscher Reiseverband und Reiseveranstalter noch länger die drei Affen spielen: nichts hören, nichts sehen, nichts sagen?
Glaubt jemand ernsthaft, diese „Nicht-Reisewarnung“ würde vor einem Gericht bestehen, wenn jemand wegen der „kostenpflichtigen“ Stornoregelung klagt?
Ist es abwegig, dass ein evtl. inhaftierter Tourist gegen das Auswärtige Amt klagt wegen unterlassener Reisewarnung?

Für ein paar übriggebliebene Ignoranten in Bezug auf Türkei-Reisewarnung seien hier einige Lieblingsargumente widerlegt:
–Ja, es gibt noch viele andere Reiseländer, die politisch umstritten sind und deren Demokratie stark eingeschränkt bzw. überhaupt nicht vorhanden ist. Aber, und das ist der entscheidende Unterschied, in keinem dieser Länder werden deutsche Staatsbürger willkürlich verhaftet und es sitzen auch keine 56 deutsche Staatsbürger in deren Gefängnisse.
–Ja, Attentate können überall passieren, da scheinen die Tourismusdestinationen der Türkei nicht gefährlicher als anderswo. Aber bei der aktuellen Diskussion Reisewarnung für die Türkei Ja oder Nein, geht es nicht um die Gefahr von Attentaten, die Gefahr dort hat einen anderen Namen: Erdogan.
–Ja, liebe Schnäppchenjäger, die Türkei ist sehr preiswert. Es gibt dort sogar einen Platz, wo Vollpension kostenlos ist. Nur mit dem Strandleben ist es während dieser Zeit etwas schwierig.

Je intensiver man die neuen Reise-„Hinweise“ liest, desto irrwitziger wird das Ganze. Steht dort doch tatsächlich:

„Seit Anfang 2017 wurde deutschen Staatsangehörigen in zahlreichen Fällen an den Flughäfen in der Türkei die Einreise verweigert. Die betroffenen Personen mussten nach einer Wartezeit in Gewahrsam von mehreren Stunden bis zu wenigen Tagen ihre Rückreise nach Deutschland antreten. Dabei wurden ihnen zum Teil auch ihre Mobiltelefone abgenommen. Von einer Einreiseverweigerung betroffenen deutschen Staatsangehörigen wird geraten, Kontakt mit der nächsten deutschen Auslandsvertretung aufzunehmen und bis dahin keine Aussagen ohne Anwesenheit eines Anwalts und eines Dolmetschers zu machen oder Dokumente zu unterschreiben, deren Inhalt sie nicht verstehen.“

Das hat bislang noch keiner der von einer Einreiseverweigerung Betroffenen geschafft, während seiner Inhaftierung Kontakt zur nächsten deutschen Auslandsvertretung aufzunehmen. Wie weltfremd ist denn das?

Liebe Beamte des Auswärtigen Amtes, lieber Minister Gabriel, liebe Tourismusverantwortliche, könnt ihr eigentlich nachts noch gut schlafen?

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Die Geschichte des Reiserechts muss umgeschrieben werden – dank Sigmar Gabriel

Er ist schon ein richtiger Tausendsassa, unser Außenminister. Er ist kein Diplomat wie sein Vorgänger Steinmeier. Gabriel ist schnell, manchmal so schnell, dass nicht alle Gedanken hinterher kommen.

Seit fast Jahrzehnten galt in Deutschland: Das Auswärtige Amt befasst sich mit der Gefahrenlage für Deutschen im Ausland in zwei Varianten:

Reisehinweise und Reisewarnungen.

Reisehinweise soll heißen: Achtung, aufpassen, es gibt Probleme, also eine Art Gefahren-Ampel, die auf Gelb steht.

Reisewarnung soll heißen: Nichts geht mehr. Das Zielgebiet ist zu gefährlich, die Gefahren-Ampel steht auf Rot. Konsequenz: Der Veranstalter darf keine Touristen hinbringen und muss jene, die vor Ort sind, schnellstens zurückbringen. Wer für dieses Zielgebiet schon seinen Urlaub gebucht hat, darf kostenfrei stornieren.

Gabriel hat dieses eingeübte Verfahren erweitert.

Dritte Variante: Reisewarnung, die aber Reisehinweis heißt

Im Juli gab das Auswärtige Amt, lt. Gabriel auf seinen besonderen Druck, eine sehr heftige Reisewarnung für die Türkei heraus (Gefahr willkürlicher Verhaftungen usw.), nannte sie aber „modifizierten Reisehinweis“. Oder, um im obigen Beispiel zu bleiben: Die Ampel ist rot, wir sagen aber, sie sei weiterhin gelb (na ja, vielleicht ein etwas dunkleres Gelb). Damit konnten die deutschen Reiseveranstalter gut leben. Auch der Deutsche Reiseverband wurde nicht müde, das schöne Gelb der Ampel zu loben. Nach dem Motto: Alles bestens, nur in einem Punkt Vorsicht: Solltet ihr eventuell Erdogan auf der Straße sehen, wechselt vielleicht sicherheitshalber die Straßenseite.

Jetzt gibt es neu sogar eine vierte Variante: Die rote Ampel, die man nur in der Provinz sehen kann.

Der umtriebige Gabriel hat noch einen draufgesetzt. Von seinem Wohnort Goslar aus ließ er die Öffentlichkeit wissen, dass er von Reisen in die Türkei warne oder abrate oder wie auch immer formuliert. Da kamen seine Beamten im Auswärtigen Amt aber ins Rotieren, die Blutdrucksenkungsmittel sollen in Minuten verbraucht gewesen sein. War bestimmt nicht einfach Herrn Gabriel darauf hinzuweisen, dass diese Äußerungen nicht ganz konform mit den „modifizierten“ (schöne vernebelnde Beschreibung) Reisehinweisen des Auswärtigen Amtes seien. Ergebnis, seine neue Verlautbarung sei seine private Meinung. Wenn er am Montag wieder im Büro sei, dann gelte natürlich seine offizielle Meinung. Was wiederum nicht so ganz einfach ist. Unsere Bundeskanzlerin wird nicht müde zu betonen, dass sie immer im Dienst sei, auch wenn sie in der Uckermark sei. So wird also (im Normalfall) auch Gabriel (immerhin Außenminister und Vizekanzler) behaupten, dass er immer im Dienst sei. Insofern könnte es schwierig sein, im Dienst, gezielt seine Privatmeinung in die Presse zu lancieren. Unbestätigten Meldungen zufolge soll sich Gabriel wie folgt aus der Affäre gezogen haben. Wenn er in Goslar privat auf die Gefahren-Ampel schaue, sehe er Rot. Bei anderen Lichtverhältnissen in Berlin zeige die gleiche Ampel aber Dunkelgelb.

Dann ist doch alles klar, oder doch nicht? Was ist, wenn ein Kunde nun vor Gericht klagt, dass er nicht kostenlos stornieren darf und sich dabei auf Gabriel bezieht (m.E. genügt dafür schon der letzte sog. modifizierte Reisehinweis). Er wird bis zur obersten Instanz gehen müssen. Aber aussichtslos ist es nicht. Kein Wunder, dass die Branche nervös ist.
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In eigener Sache:
Ja, es gibt sie noch, die BBBs. Inzwischen haben eifrige Leser (Danke!) gefragt, warum keine BBBs mehr erschienen seien. Die BBBs haben einfach nur noch Pause gebraucht. Die Realität ist zur Zeit ohnehin besser als jede Satire. Der Außenminister stellt die Regeln des Auswärtigen Amts auf den Kopf, der Bundestag verabschiedet nachts um 1 Uhr (ganz leise, damit es vielleicht keiner merkt) ganz miese Europäische Pauschalreiserichtlinien, der BER ist noch immer nicht eröffnet und Wöhrl macht mal wieder PR-Welle (sein Buch steht zur Veröffentlichung an). Braucht es bei diesem realen Wahnsinn BBBs? Ja, gerade jetzt. Die BBBs wird es weitergeben, wenn auch unregelmäßig. Und ich nehme mir die Freiheit auch nicht alles beißen zu müssen, was gerade so durch die Gazetten getrieben wird, um kleine PR-Lüftchen nicht größer zu machen als sie sind.

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Der kollektive Realitätsverlust in Politik und Branche gefährdet deutsche Touristen

Gut gebrüllt Löwe Gabriel. Da hat er mit dem Einverständnis der Kanzlerin es Erdogan mal so richtig gezeigt. Wirklich? Im Ergebnis hat das Auswärtige Amt seinen Kuschelkurs gegenüber der Türkei nicht beendet.

Fast alles, was im neuen Reisehinweis für die Türkei steht, ist in Wirklichkeit eine Reisewarnung. Aus jeder Zeile kann man lesen: „Ich bin eine Reisewarnung, aber ich darf leider nicht so heißen“. Bei keinem anderen Land dieser Welt wäre ein solcher Text ohne die Überschrift „Reisewarnung“ veröffentlicht worden.

Beispiel1, O-Ton Gabriel: „Deutsche Staatsbürger sind in der Türkei vor willkürlichen Verhaftungen nicht mehr sicher“.
Deutlicher geht es nicht mehr. Gibt es noch für irgendein ein anderes Land den Reisehinweis, dass deutsche Staatsbürger vor willkürlichen Verhaftungen nicht mehr sicher sind? NEIN.

Beispiel 2 ist noch schlimmer, O-Ton Auswärtiges Amt. „Wer aus privaten oder geschäftlichen Gründen in die Türkei reist, wird empfohlen, sich auch bei kurzzeitigen Aufenthalten in die Listen für Deutsche im Ausland bei Konsulaten und Botschaften einzutragen“.
Sind die im AA jetzt total verrückt geworden? Der Tourist soll sich in eine Liste bei der Botschaft eintragen? Geht’s noch? Und warum: „Die Auslandsvertretungen werden bei Festnahmen deutscher Staatsangehöriger nicht immer rechtzeitig unterrichtet.“ Das heißt übersetzt, wir können zwar nicht verhindern lieber Tourist, dass du willkürlich verhaftet wirst, aber so erfahren wir wenigstens rechtzeitig, dass du eingesperrt bist. Und ob und wann wir dich im Gefängnis besuchen können, wissen wir im AA auch nicht, trotz des Anspruchs aller Deutschen auf konsularischen Rat und Beistand.

Und dafür gibt es keine Reisewarnung? Von wegen „Bundesregierung knallhart“, da kann man eher einen Pudding an die Wand nageln.

Und dazu noch der Pressesprecher des DRV in den TV-Nachrichten. „Das ist ja keine Verschärfung der Reisehinweise, sondern nur eine Anpassung“. Diese Verniedlichung ist inakzeptabel, auch wenn das AA den Begriff verwendet hat.
Aber die Krönung im Interview des Pressesprechers war: Wer vorsichtig ist, dem wird auch künftig nichts passieren.
Das ist der allerschlimmste Irrglaube, eine dumme Argumentation, die nur die Aufregung der Touristen beruhigen soll. Ich habe noch darauf gewartet, bis er sagt, wir freuen uns unverändert auf die DRV-Jahrestagung 2018. Thorsten Schäfer sollte Gabriel aufmerksamer zuhören. Der Außenminister sagt selbst, „dass man vor willkürlichen Verhaftungen nicht sicher ist“. Mein Appell an den DRV-Vorsitzenden Fiebig: „Korrigieren Sie diesen unsinnigen Satz so schnell wie möglich“.

Das Auswärtige Amt hat früher schon darauf hingewiesen, „dass seit Anfang Februar in einzelnen Fällen deutschen Staatsangehörigen an den Istanbuler Flughäfen die Einreise in die Türkei ohne Angaben genauer Gründe verweigert. Die betroffenen Personen mussten nach einer Wartezeit in Gewahrsam von mehreren Stunden ihre Rückreise nach Deutschland antreten“.
Der Grund ist, dass schon in Deutschland Informationen gegen Personen gesammelt wurden, z.B. Facebook-Kommentare oder durch Denunzieren, zu dem Erdogan ausdrücklich aufgefordert hat. Die Vorstellung „ich spreche in der Türkei nicht über Politik, dann passiert mir nichts“ ist naiv. Entsprechende bereits in Deutschland getätigte Äußerungen können zu Verhaftungen in der Türkei führen.

Zwei weitere Dinge müssen noch klargestellt werden.
1.„Aber die Türkei ist doch so preiswert!“ Warum? Preiswert fällt nicht vom Himmel. Das Lohnniveau und die Arbeitszeitbedingungen sind in der Türkei schon immer schlechter als in vielen anderen relevanten Zielgebieten. Der preiswerte Türkeiurlaub wird zu Lasten der im Tourismus Beschäftigten erkauft. Das hat bislang aber noch niemand gestört.

2.Die Menschen in den Urlaubsregionen haben doch mehrheitlich gegen Erdogan gestimmt. Abgesehen, dass das kein erhöhtes Sicherheitsargument ist, sondern eher das Gegenteil, fehlt auch die restliche Logik. In Izmir haben 69% gegen Erdogan gestimmt, in Antalya haben 59% gegen Erdogan gestimmt. Das heißt aber im Umkehrschluss, in Antalya haben z.B. 41% für Erdogan gestimmt. Darunter können viele „Streber“ sein, die sich durch Denunzieren von Touristen einen Vorteil versprechen.

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Freiheit gewonnen, Arbeitsplatz verloren?

Herzlichen Glückwunsch an das ägyptische Volk. Dass es so schnell gehen würde, war kaum zu glauben. Eine unblutige Revolution in nur 18 Tagen, das toppt selbst den Umsturz in der DDR.
Fast peinlich aber die aktuellen Interviews von Merkel und Westerwelle. Wie schnell da „die Seite gewechselt“ wurde, unglaublich. Und Frau Merkel hat sich auf der Sicherheitskonferenz in München noch selbst gefeiert, als jemanden „der persönliche Erfahrung mit friedlicher Revolution hat“. Wie bitte? Die Revolution in der DDR ist wohl so ziemlich ohne sie gelaufen. Oder haben wir da etwas geschichtlich Relevantes verpasst?

Aber viel wichtiger ist jetzt, dass die Reiseveranstalter (und Fluggesellschaften) Druck machen, damit sehr schnell wieder Urlauber nach Ägypten kommen. Das wäre ja mehr als bitter: Freiheit gewonnen aber Arbeitsplatz wegen fehlender Urlauber verloren. Rund 400.000 im Tourismus am Roten Meer Beschäftigte wurden in unbezahlten Urlaub geschickt. Je länger diese Zwangspause dauert, desto schwieriger wird es den „Tourismus wieder neu zu starten“. Im Unterschied zu Naturkatastrophen ist die perfekte Infrastruktur unverändert vorhanden und die Sonne scheint so kräftig, als wäre auch sie besonders stolz auf das Geschehene.
Also Auswärtiges Amt und Veranstalter, jetzt Tempo machen und die unsinnige politische Entscheidung korrigieren.

Natürlich und verständlich freuen sich im Moment alle anderen Reisedestinationen über die überraschend zufallenden Ex-Ägypten-Touristen. Es sei ihnen auch gegönnt. Gleichzeitig ist aber grundsätzlich für die Destinationen beängstigend (wenn auch nicht sehr überraschend), wie hoch in den Augen der Touristen die Austauschbarkeit der Ferienziele ist. Kanaren statt Ägypten, das war zu erwarten. Aber Mexiko statt Ägypten oder Paris statt Ägypten? Eine zumindest nicht alltägliche Entscheidung.
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In eigener Sache:
Der Umsturz in Ägypten wird später in den Geschichtsbüchern wahrscheinlich als Facebook-Revolution stehen. Ungeachtet aller bisherigen Lästereien über Facebook bleibt festzuhalten, ohne Facebook bzw. Internet generell wäre Kairo 2011 nicht möglich gewesen.
Themensprung: Wie bereits angekündigt können die Bissigen Bemerkungen am 1. März ihren 10. Geburtstag feiern. Auf der Suche, was sich die BBBs zu diesem Tag als Geschenk wünschen könnten (ganz schön selbstbewusst!), kommt jetzt die Verbindung zu Facebook. Auf der „Fanseite Borns Bissige Bemerkungen“ gibt es per heute 881 Fans („gefällt mir“). Liebe Leserinnen und Leser der Bissigen Bemerkungen, ob es wohl zu schaffen ist, diese Zahl bis zum 1. März auf über 1.000 zu steigern? Das wäre ein tolles Geschenk und auch genügend Motivation über die vor zwei Jahren angepeilte Endzahl von 500x Bissige Bemerkungen hinaus (die heutige Ausgabe = 495) weiterzumachen.

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