Die Lage bei der Deutschen Bahn ist so verheerend, dass Konzernchef Richard Lutz einen Brandbrief an seine Führungskräfte schickte. Mehr unpünktliche Züge, höhere Schulden und womöglich bald die nächste Gewinnwarnung, so hart geht selten ein CEO mit seinen Führungskräften öffentlich ins Gericht. Das ganze Ausmaß der Bahnkatastrophe ist der Öffentlichkeit über den Sommer weitgehend verborgen geblieben.

Da stellt sich die Frage „warum eigentlich?“. Bahnchef Lutz hat darauf eine verblüffende Antwort. Die schlechte Performance der Airlines in diesem Sommer hat die schlechte Performance der Bahn überlagert. Frei übersetzt: „Danke liebe Airlines, dass ihr soviel Mist gebaut habt“.

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, die Deutsche Bahn, üblicherweise der Inbegriff in Deutschland für schlechten Service, lästert über die Schlechtleistung des Luftverkehrs. Klatsch, eine schöne Ohrfeige. Eine solche Bemerkung wäre noch vor wenigen Jahren absurd gewesen.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, dem man eine zu große Autonähe nachsagt, hat inzwischen gemerkt, dass auch der Flugverkehr zu seinem Ressort zählt. Und er macht jetzt das, was Politiker immer gerne machen, wenn sie merken, man kann das Problem nicht mehr kleinreden, er lädt zu einem Spitzentreffen ein, man könnte es auch Fluggipfel nennen. Gipfel klingt immer toll, schafft schöne TV-Bilder für den einladenden Politiker/in, Gipfel-Versprechungen zeigen, man hat sich gekümmert, konkrete Ergebnisse werden erfahrungsgemäß nicht folgen (erwartet man üblicherweise auch nicht).

Der eingeladene Kreis ist jetzt schon so groß, dass der Fotograf für das obligatorische Teilnehmerbild Mühe mit einem vollständigen Bild haben wird. Eingeladen sind Vertreter von Airlines, Flughäfen, Deutsche Flugsicherung, Verkehrsministerium von Bund und Länder. Das soll aber noch nicht alles sein. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen fordert vehement die Teilnahme der Verbraucherverbände, die Fluglotsengewerkschaft hat ebenfalls ihre Teilnahme gefordert. Mein Vorschlag: Bitte dringend Vertreter der Bodendienstleister und der Flughafensicherheit einladen, dann hat man weitere Vertreter des Chaos am Tisch (nur der Vollständigkeit halber).

Auch führende CDU-Politiker wollen jetzt noch das Thema entern. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hat inzwischen festgestellt und teilte publikumswirksam per BILD am Sonntag mit: „Nicht wenige Fluggesellschaften behandeln ihre Kunden leider allzu oft schlicht unwürdig, daher gehöre eine Verschärfung der Fluggastrechte auf die Tagesordnung“. „Schlicht unwürdig“, das ist schon hart, wenn man es wörtlich nimmt.

Sind „nicht wenige Fluggesellschaften“ in diesem Sommer so tief gesunken? Wird der Hamburger-Gipfel zu einer Anklagebank? Bangt Bahnchef Lutz schon um sein Feigenblatt für 2019?

Man weiß schon fast nicht mehr, worüber man sich am meisten aufregen soll.
So schnell häufen sich unverständliche Meldungen über fehlerhafte Regierungsarbeit, dass man irgendwann fast resigniert. So betrachtet, steckt wahrscheinlich doch Methode dahinter.

Beispiel Luftverkehrssteuer!
Die Erhebung einer neuen Steuer durch eine Regierung, die vorher Steuersenkung versprochen hat, ist ein eklatanter Wortbruch (siehe BBB vom 19.7.2010 „Luftverkehrsabgabe – ein weiterer Wortbruch der Regierung“).
Sie beschädigt die wirtschaftliche Entwicklung, die in den Bla-Bla-Reden hoch gepriesen wird (siehe BBB vom 14. 6.2010 „Wenn der schärfste Gegner einer Branche „Bundesregierung“ heißt“).
Sie ist auch kein echter Sparbeschluss, denn die Regierung spart nicht, sondern im Gegenteil, sie erhebt eine neue zusätzliche Steuer. .
Diese Steuer ist auch keine „ökologische Steuer“, wie zuerst beschönigend bezeichnet, denn sie gibt keinerlei Anreize sich ökologisch zu verhalten um Steuer zu sparen.
Einige Staatsrechtler haben auf Ansatzpunkte aufmerksam gemacht, dass das geplante Gesetz einer juristischen Überprüfung nicht standhalten wird, weil…
– es gegen die Steuergerechtigkeit verstößt, kürzere Flüge proportional höher zu belasten, als längere Flüge. Abgesehen davon, gibt es nach der veröffentlichten Tabelle Ziele bei den 8-Euro-Flügen, die länger sind als manche Ziele bei den 25-Euro-Zielen (siehe Kanarische Inseln).
– eine Privilegierung des Frachtverkehrs gegen eine systemgerechte Steuer verstößt. Außerdem ist die Ausnahme von Frachtflügen nach EU-Recht eine verbotene Beihilfe.

Aber das kümmert die Regierung alles nicht. Im Gegenteil! Bei der Durchführung des Gesetzesvorhabens übertrifft das dilettantische Vorgehen die bisher gezeigte Ignoranz juristischer Fakten. Das Kabinett beschließt doch tatsächlich, dass die Erhebung der Steuer auf Flügen nach Buchungsdatum 1.9.2010 beginnen soll (für Flüge nach dem 1.1.2011), obwohl zu diesem Datum kein rechtsgültiges Gesetz beschlossen ist. Damit bringt sie die Fluggesellschaften in ein nicht auflösbares Dilemma. Entweder die Fluggesellschaften erheben die Steuer ab 1.9., wie es Lufthansa plant, dann fehlt die gesetzliche Grundlage. Dieses Vorgehen wird wohl einer Klage nicht standhalten. Oder die Airlines stellen die Erhebung der Steuer zurück, wie es Air Berlin und Condor angekündigt haben, dann erscheint zumindest fraglich ob die Steuer nachträglich kassiert werden kann. Der DRV kann nach eigenem Rundschreiben, hierzu keine gesicherte Empfehlung geben.

Überraschenderweise verhalten sich die Airlines, gemessen an diesem Unsinn, noch erstaunlich zurückhaltend. Eigentlich müsste Lufthansa-Chef Mayrhuber schon längst im Finanzministerium den Schreibtisch von Schäuble umgeworfen haben (und sicherheitshalber auch noch den Schreibtisch von Ramsauer und Brüderle dazu).
Aber die Rettung in dieser Sache könnte ausgerechnet von Ryanair kommen. Verwirrender Gedanke, aber realistisch. Ryanair hat nach bewährter Methode „angedroht“ sich aus ihren „Spezial-Flughäfen“ in Deutschland zurückzuziehen. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz, schon einmal erfolgreich wegen des Flughafens Hahn von Ryanair erpresst, hat schon reagiert und will gegen die Flugsteuer klagen. Die Erfolgsaussicht dieser Klage dürfte ziemlich hoch sein.
Aber es kann doch nicht sein, dass die Gerichte ununterbrochen die Arbeit der Regierung korrigieren müssen.

Ach ja, wie erwartet, ist die Brennelementesteuer nicht im Kabinettsbeschluss enthalten (siehe BBB vom 23.8.2010 „Der Unterschied zwischen Energiebranche und Reisebranche“).

Viele BBB-Leser und Leserinnen haben in dieser Woche geschrieben, dass sie eine scharfe Stellungnahme der BBBs zur „Empörung der Regierenden“ über Thilo Sarrazin erwarten. Das heben wir uns für die nächste Ausgabe der BBBs auf.
Dabei haben wir noch soviel auf der Warteliste: Umbau Ballermann, wird TUI russisch oder rein touristisch oder sogar beides, und noch einiges mehr.

———————-

Natürlich geht es neben vielen anderen Themen in den akustischen Bissigen Bemerkungen auch um die Luftverkehrssteuer.
Bei diesem Thema gibt es soviel zu beißen, dass die schriftlichen BBBs nicht reichen. Man muss seinem Ärger auch mal verbal freien Lauf lassen.

Damit hatte die Luftverkehrsbranche nicht gerechnet, dass sie quasi als einzige Branche von den Sparbeschlüssen getroffen wird (die Kernenergieunternehmen werden ja nicht echt belastet, sie müssen nur von evtl. künftigen Gewinnen etwas abgeben). Nicht die Unberechenbarkeit des Marktes ist das größte Problem der Airlines und es ist nicht die harte Konkurrenz. Selbst die Schwankungen auf dem Treibstoffmarkt bekommen die Airlines einigermaßen in den Griff. Der Hauptgegner der deutschen Airlines heißt: Bundesregierung.

Zuerst wurde die Branche durch einen unfähigen (oder unwissenden) Verkehrsminister zu tagelangem Nichtstun verdammt und erlitt dadurch Verluste in dreistelliger Millionenhöhe (schlimmer als die Situation nach dem Attentat vom 11.September 2001). Jetzt schlug die Regierung kalt mit einer Luftverkehrsabgabe zu. Statt ehrlich zu sagen, wir „haben einen Dummen gesucht, dem man noch Geld aus der Tasche ziehen kann und da ist unsere Wahl auf die Flugpassagiere gefallen“ (denn die Fluggesellschaften werden diese Kostenerhöhung weitergeben an Ihre Kunden, zumindest an jene die noch von Deutschland aus fliegen), umgibt sie die böse Tat mit dem Deckmäntelchen „ökologisch“. Was ist daran ökologisch? Hier wird keine bestehende Abgabe nach ökologischen Gesichtspunkten umgebaut, sondern es gibt nur einen „oben drauf“. Die Einführung dieser neuen Abgabe wurde schließlich im Rahmen des „Spar“-Paketes beschlossen. Wobei auch der Begriff „Sparen“ hier Hohn ist, denn die Regierung spart ja nicht, sie versucht nur dreist ihre Einnahmen zu erhöhen.

„Ein schwarzer Tag für den Luftverkehrsstandort Deutschland“ lautete der Kommentar der Lufthansa und Germanwings sprach „von einem Förderprogramm für ausländische Airlines und Flughäfen“. Dass es sich bei der vorgebrachten Kritik nicht um typisches Gejammer von Branchenvertreter handelt, zeigt das Beispiel Amsterdam. Die Regierung der Niederlande war mit einer ähnlichen Abgabe ziemlich auf die Nase gefallen. Statt wie erhofft Mehreinnahmen von 300 Mio. Euro zu generieren, verursachte die folgende Abwanderung von Fluggästen (lustigerweise nach Deutschland) einen wirtschaftlichen Verlust von 1,3 Mrd. Euro, was zu einer baldigen Aufhebung der Gebühr führte.

Wie stolz war Air Berlin, dass zur Feier des 30. Geburtstages dieser Airline, die Kanzlerin ihr „die Ehre ihres Besuches gab“. Vielleicht hätte Air Berlin besser Herrn Westerwelle einladen sollen. Frei nach dem Motto: „Von Hoteliers lernen, heißt Siegen lernen“.

Kein Problem mit dieser Mehrbelastung hatte fast erwartungsgemäß (Nicht-) Verkehrsminister Ramsauer. Sein Kommentar „diese Mehrkosten für die Flugpassagiere sind sowohl für Urlaubs- als auch für Geschäftsreisen vertretbar“. Besser wäre gewesen „diese Kosten fallen für mich persönlich ja nicht an“.
Wenig überraschend war, dass von Wirtschaftsminister Brüderle hierzu nichts zu hören war. Vielleicht sollte ihm endlich mal jemand sagen, dass er für die wirtschaftliche Entwicklung des Standortes Deutschland verantwortlich ist.
Etwas überraschender dagegen die Reaktion von Alltours-Chef Verhuven. Er meinte: „Die durch die Abgabe entstehenden Mehrkosten seien bei einem zweiwöchigen Urlaub zu vernachlässigen“. Wenn dem so wäre, dass dieser Betrag keine Rolle spielen würde, fragt man sich, warum er nicht schon die ganze Zeit seine Preise genau um diesen Betrag erhöht hat. Tatsächlich ist die Anzahl der Zwei-Wochen-Reisen in den letzten Jahren stark gesunken. Warum wohl? Weil die Kunden mit jedem Euro rechnen müssen.

——————————————–
Im Reiseradio (www.reiseradio.org) sind diese Woche etliche Interviews rund um die Internationale Luftfahrtshow in Berlin zu hören. Der Vorsitzende des Bundesverbandes deutscher Fluggesellschaften, Ralf Teckentrup, äußert sich „zum Strafzoll der Bundesregierung für Fluggäste, die mit deutschen Fluggesellschaften ab deutschen Flughäfen fliegen“. In den akustischen Bissigen Bemerkungen geht es diesmal um die Fußballweltmeisterschaft in Südafrika und warum es normal ist, dass sowenig deutsche Touristen hingeflogen sind.

Leider kam schon in 2008 Unangenehmes aus Island. Der Zusammenbruch der drei größten isländischen Banken Kaupthing, Landsbanki und Glitnir stürzte das internationale Finanzwesen in zusätzlichen Trouble. Der Schuldenberg dieser drei Banken betrug das Zehnfache der isländischen Wirtschaftsleistung.
Jetzt brachte die Aschewolke des isländischen Vulkans mit dem unaussprechlichen Namen Eyjafjallajökull europaweit den Luftverkehr zum Erliegen.
Aber über den Gag der letzten Tage „erst verbrennen sie unser Geld, dann schicken sie uns frecherweise auch noch die Asche zurück“ kann man inzwischen nicht mehr lachen. Zu ernst ist die wirtschaftliche Situation für Fluggesellschaften, Reiseveranstalter, sogar für die gesamte Wirtschaft geworden.

Jetzt würde man naiverweise denken, alle bemühten sich mit äußersten Anstrengungen um Problemlösung bzw. Problemminderung. Weit gefehlt. Während die Mitarbeiter der ServiceCenter von Fluggesellschaften und Reiseveranstalter das ganze Wochenende bis fast zum Umfallen einen tollen Job für Ihre Gesellschaften und ihre Kunden machten, wofür man nur ein ganz großes Kompliment aussprechen kann (gleiches gilt für die Operationszentralen, Flughafenstationen, Presseabteilungen, Reisebüros und die Mitarbeiter in den Zielgebieten und von anderen Transportgesellschaften), war in verschiedenen Amtstuben für Vulkanasche kein Platz mehr, weil da ohnehin schon der Mehltau von Jahrzehnten die Schreibtische überdeckt. Man versteckt sich hinter einer britischen Computersimulation ohne eigene originäre Messdaten zu erheben. Gründe hierfür:
1. Das Forschungsflugzeug des Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrums ist bislang nicht einsatzbereit, da die entsprechenden Messgeräte erst eingebaut werden müssen. Dafür braucht das Zentrum mehrere Tage!! Gestartet werden soll nun am Montag, wahrscheinlich mit Beginn der regulären Arbeitszeit..
2. Von den sechs Lasermessgeräten des deutschen Wetterdienstes ist zur Zeit nur eines in München einsatzbereit, fünf andere Geräte befinden sich gleichzeitig in Wartung. Dies ist kein Scherz, sondern bittere Wahrheit.

Die Luftfahrtgesellschaften haben auf dieses behördliche Nichtstun selbst reagiert. Lufthansa berichtet von insgesamt 10 Überführungsflügen in unterschiedlichen Flughöhen ohne jegliche Probleme. Teilweise wurden an den Triebwerken vor dem Start neue Metallteile angebracht um schon geringste Aschebestandteile feststellen zu können. Alles ohne jeden Befund.
Auch die zweitgrößte Fluggesellschaft Air Berlin hat entsprechende Erfahrungen mit gleichem negativem Ergebnis gesammelt. Auf einem der Flüge war sogar Air Berlin-Chef Achim Hunold persönlich an Bord um das Engagement der Airline und die Zuverlässigkeit in besonderer Weise zu demonstrieren.
Auch KLM, AUA und andere Airlines haben Flüge durchgeführt, mit exakt dem gleichen Ergebnis.
Ebenso flog Niki Lauda, ein anerkannter Luftfahrtexperte, am Sonntag demonstrativ selbst. Im Interview danach verwies er auf den von offizieller Seite zitierten Vorfall in Indonesien, der über 20 Jahre zurück liege. Die Triebwerke von damals seien aber mit der heutigen Generation nicht vergleichbar. Mit den Triebwerksherstellern habe aber keine Luftfahrtbehörde gesprochen.
Dies alles interessiert die Entscheidungsträger offensichtlich nicht.

Am unerträglichsten war bisher das Interview mit Verkehrsminister Ramsauer nach der sonntäglichen Tagesschau. Die Arroganz dieses Menschen war schlicht zum Kotzen. Entschuldigung für diesen Ausdruck, alles andere wäre eine Verniedlichung des Erlebten. Auf den Vorhalt des Pressedirektors der Lufthansa an Ramsauer, warum das Ministerium bislang keine eigenen Messdaten erhoben habe, reagierte Ramsauer mit einer unglaublichen Polemik. Er warf Lufthansa vor, dass dort Profitstreben vor Sicherheit ginge und im Übrigen sei er gewohnt nur mit Lufthansa-Chef Mayrhuber zu sprechen.
Angesichts der unmittelbaren Gefahr nicht nur für die Luftfahrt- und Tourismusunternehmen, sondern für die gesamt Wirtschaft, hätte man sich zudem auch ein Engagement von Wirtschaftsminister Brüderle gewünscht. Pech gehabt, auch abgetaucht, wie zumeist.

Deshalb wollen die Bissigen Bemerkungen an dieser Stelle auch mal so richtig polemisch werden: Ein Land das sich einen Verkehrsminister wie Ramsauer und einen Wirtschaftsminister wie Brüderle glaubt leisten zu können (man könnte getrost noch die Bundesbildungsministerin hinzufügen), braucht eigentlich keine Naturkatastrophen mehr.

Den letzten Gag leistete sich am Sonntagabend die deutsche Flugsicherung, die für einige Flughäfen für wenige Stunden den Luftraum öffnete (wahrscheinlich als kleines Goodie unter dem medialen Druck der Fluggesellschaften). Abenteuerlich aber die offizielle Begründung „es habe sich ein Schlupfloch in der Asche-Wolke aufgetan“. Wie sie das festgestellt hat, wird wohl auch ein Geheimnis der Behörde bleiben.

Zum Abschluss und Aufmunterung für die leidgeprüften Mitarbeiter in der Touristik noch zwei kleine Geschichten:
Ein Freund von mir, der eine Reise bei Neckermann gebucht hatte (solche Freunde habe ich auch), rief mich fassungslos am Samstagnachmittag an. Sein Reisebüro in Mönchengladbach (ein sog. unabhängiges Reisebüro, d.h. keiner Kooperation oder Kette angehörend) habe ihm auf seinen Umbuchungswunsch die Auskunft gegeben, das könne er nur am Flughafen direkt machen und er müsse dort mit Gepäck erscheinen um seine Reiseabsicht zu demonstrieren. Echt kein Scherz! Und Frank Elstner bzw. Guido Cantz standen auch nicht als Erklärung zur Verfügung. Mein Freund rief dann direkt beim Neckermann ServiceCenter an. Nach minutelanger Wartezeit (absolut angemessen für diesen Tag), bestätigte man ihm, dass das Reisebüro in der Tat um 11.00 Uhr angerufen hätte, aber den Inhalt des Gespräches konnte man nicht bestätigen. Natürlich wurde mein Freund sofort telefonisch wie gewünscht auf einen späteren Termin umgebucht.

Und noch den zweiten Schmunzler in diesen harten Zeiten. Am Flughafen Köln/Bonn waren alle Geschäfte geschlossen, bis auf zwei: ein Lebensmittelmarkt und ein Sex-Shop hatten geöffnet. Damit konnten wenigstens die letzten Grundbedürfnisse der verhinderten Touristen gestillt werden.

Und eines konnte man auch noch machen. Am Samstag den Halbmarathon rund um den Airport Hannover laufen. Und hier die Erfolgsmeldung: ich habe meinen ersten Halbmarathon mit Erfolg und in der anvisierten Zeit absolviert. Ich hatte ja bis zuletzt mit einer Absage gerechnet, „wegen zuviel Asche auf der Laufstrecke“. Aber das einzige was meine Schuhe aufwirbelten, war ganz ordinärer Straßenstaub.