Geheimplan aufgedeckt: CDU plant unfriendly takeover der SPD
Das ist die Politgranate kurz vor der Wahl, exklusiv aufgedeckt von den Bissigen Bemerkungen (nach einer Insider-Info durch den BBB-Leser K.S.).
Der Zeitpunkt scheint günstig. Nicht erst das Schlafwagen-Duell Merkel – Steinmeier hat gezeigt, die Unterschiede zwischen CDU und SPD sind nicht mehr so groß. Dazu hat beigetragen, dass die CDU vollkommen unbemerkt schon vor einiger Zeit Peer Steinbrück undercover bei der SPD eingeschleust hat. Seine Finanzpolitik hat zusätzlich beigetragen die SPD näher an die CDU zu bringen. Außerdem ist der aktuelle Marktwert der SPD (gemessen am Kurs) auf niedrigem Stand. Kurzum, der ideale Zeitpunkt für die CDU zur Übernahme der SPD. Auch das Kartellamt dürfte keine Einwände haben, denn auch ohne die SPD gibt es noch linke (linkere?) Politik in Deutschland.
Die strategischen Vorteile für das neue Politgebilde CSDU (Arbeitstitel: Christlich Soziale Demokratische Union) liegen auf der Hand. Die CDU wird wieder stärker zur Volkspartei ohne rechte Positionen aufgeben zu müssen. Je nach Wahlausgang entfallen langwierige Koalitionsverhandlungen mit der SPD, Merkel muss jetzt nur noch anweisen. CSU und FDP verlieren automatisch an Bedeutung. Seehofer und Westerwelle müssen ab sofort ganz kleine Brötchen backen. Außerdem wird verhindert, dass es während der nächsten Legislaturperiode zu einer Zusammenarbeit SPD-Linke kommt. Selbst die letzten Sozialdemokraten innerhalb der SPD können mit dem Merger gut leben. Das einzige Wahlziel der SPD, nämlich Schwarz-Gelb zu verhindern, wäre erreicht. Und spätestens nach weiteren vier Jahren „Großer Koalition“ würde die SPD auf ein solches Mindestmaß geschrumpft sein, dass außer den Linken ohnehin niemand mehr mit ihr fusionieren wollte.
Aber auch kurzfristig ermöglicht die Übernahme ein großes Einsparpotenzial zu heben. In vielen Wahlkreisen, die heute sowohl durch einen CDU- wie auch SPD-Kandidaten vertreten sind, könnte man einen davon einsparen. Der finanzielle Effekt der Einsparungen (Personalkosten des Kandidaten, Bürokosten und Mitarbeiterkosten im Wahlkreis und in Berlin, plus sonstige Sachkosteneinsparungen) dürfte im mehrstelligen Millionenbereich liegen. Gleichzeitig könnte dies Anlass sein, den Bundestag in Berlin grundsätzlich zu verkleinern (z.Z. mind. 598 Abgeordnete, durch Überhangmandate wahrscheinlich deutlich über 600. Zum Vergleich das US-Repräsentantenhaus hat nur 435 Abgeordnete). Durch diese Verkleinerung würden außerdem die kleinen Parteien elementar geschwächt.
Die Bissigen Bemerkungen haben (natürlich streng vertraulich) Roland Berger gebeten eine Stärken-Schwächen-Analyse (sog. SWOT-Analyse) für diesen Deal zu erstellen. Hier das Ergebnis:
Stärken: Verbessert die Position von Angela Merkel nachhaltig. Muss künftig noch weniger Wahlkampf machen. Kann Müntefering auf das Altenteil schieben und Westerwelle durch Nichtbeachtung depressiv machen.
Schwächen: Angela Merkel ist schon heute mit der Führung der CDU überfordert, dies wird mit dem größeren Gebilde noch problematischer werden.
Chancen: Die neue CSDU kann später auch noch die FDP übernehmen, dann kommt Frau Merkel im Parlament auf Wahlergebnisse in einer Höhe, die sie noch aus ihrer Kindheit kennt
Risiken: Die Linke wird stärker (wird sie allerdings auch bei weiteren vier Jahren Großer Koalition).
Fazit: Das Ganze macht Sinn!
Einige Demokratie-Theoretiker könnten noch die Frage stellen „Was bedeutet dies für das Volk?“. Antwort: In der praktischen Politik kaum Änderung gegenüber bisher!
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PS: Nach der Wahl wenden sich die BBBs wieder der geliebten Touristik zu.
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