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Regionale Abzocke: Bettensteuer. Aber die Hoffnung ruht auf Bayern.

Die Abzocker lauern quer durch die Republik. Ausnahmsweise sind nicht die Benzin-Multis gemeint, sondern die Abzock-Kommunen. Über 20 Städte, mitunter dreist unter dem Siegel „den Tourismus fördern zu wollen“, greifen dem Hotelgast dabei in die Tasche und erheben sie: die Bettensteuer. Manche nennen sie auch Kulturförderabgabe. Sehr witzig, wenn Abzocke zur Kultur erklärt wird.

Egal wie man über die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Hotels denken mochte, war zumindest der offizielle Grund für die Senkung, nämlich „Anpassung an die europäische Wettbewerbssituation“, gerechtfertigt. Aber was machten nun einige Kommunen daraus? Getreu einem alten kommunalen Grundsatz „Der Bund gibt, die Kommune nimmt“, wird die Bundesentscheidung zum eigenen (kurzsichtigen) Nutzen konterkariert.
Wenn man sich mal die bundesrepublikanische Matratzenmaut-Landkarte anschaut, dann sieht man, dass sich ein Bundesland hierbei besonders hervortut: Thüringen.
Es ist nicht gerade das größte Bundesland, hat aber die meisten Bettensteuer-Kommunen.
Vielleicht ergänzt der Kabarettist Rainald Grebe seinen Thüringen Song, nach den Zeilen:
„… David Bowie ist auch schon einmal drübergeflogen..“
jetzt neu: „denn die Bettensteuer fand er ungezogen“.

Die Bissigen Bemerkungen hatten die Bettensteuer schon einmal thematisiert in den BBBs vom 15.11.2010 („Wer stoppt endlich diesen Schwachsinn?„) und dabei die Regierung in Oberbayern gelobt, die ähnlichen räuberischen Bestrebungen der Stadt München eine deftige Watschn verpasste. Jetzt wurde dieses Urteil durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof bestätigt. Bleibt noch der 11. Juli, da will das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die Bettensteuer von Bingen und Trier (who? Bingen und Trier?) entscheiden.

Vielleicht ist der Zauber dann zu Ende.

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Sorry, aber diese Bemerkung können wir uns nicht verkneifen. Vor wenigen Tagen, am 30. März, kam es in Pirna (sächsische Schweiz, wer es nicht wissen sollte) zum Gipfeltreffen der „BBB-Freunde“ Ramsauer und Brähmig (wegen irgendeiner Südumfahrung). Da wären die Bissigen Bemerkungen gerne dabei gewesen (vielleicht hätten wir auch noch unseren dritten Liebling Middelhoff mitgebracht).

Nächsten Sonntag ist Ostern. Keine Ahnung wie lange es dauert, bis alle versteckten Ostereier gefunden sind. Deshalb müssen die BBBs an Ostern leider ausfallen.

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