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Aschenputtel bleibt Aschenputtel

Vor drei Wochen bezeichneten die Bissigen Bemerkungen die Tourismusbranche als das Aschenputtel unter den Wirtschaftsbranchen. Inzwischen liegt der Koalitionsvertrag CDU/CSU/SPD vor, die schlimmsten Befürchtungen wurden wahr. In gerade mal 9 von 8.376 Zeilen wurde das Thema Tourismus gestreift („behandelt“ wäre übertrieben formuliert). Das entspricht 0,1% (also ein Zehntel eines Prozentes) des gesamten geistigen Ergusses im Koalitionsvertrag. Das ist die totale Missachtung einer Branche, die für die Schaffung von Arbeitsplätzen steht, wie kaum eine andere. Da wurde im Märchen selbst Aschenputtel von der bösen Stiefmutter mehr Beachtung geschenkt.

Dabei hatte gerade noch im Juni 2017 der BTW in seiner Studie „Wirtschaftsfaktor Tourismus“ auf fast 3 Mio. Arbeitsplätze(6,8% von allen) und auf eine Wertschöpfung von 100 Mrd. Euro hingewiesen. Jetzt könnte man sagen, Quantität ist nicht alles, auf den Inhalt kommt es an. Aber diese neun Zeilen sind auch unpräzise formuliert. Mit dem ersten Satz: „Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, auch in ländlichen Bereichen.“ wurde schon eine der 9 Zeilen mit einer Feststellung statt Zukunftsvorgaben verschenkt. Wobei die Kürze der nächsten 8 Zeilen beweist, „Tourismus mag wichtig sein, aber nicht für die Regierung“.

Jetzt müsste man annehmen, ob dieser politischen Geringschätzung wäre ein Aufschrei der Entrüstung durch die entsprechenden Branchenverbände erfolgt. Weit gefehlt. Der DTV in der Person von Reinhard Meyer spricht von einem „guten Verhandlungsergebnis für den Tourismus“. Wie bitte?

Und der BTW-Vorsitzende Michael Frenzel spricht von einem „Schritt in die richtige Richtung“. Ich weiß nicht, im letzten Koalitionspapier war der Tourismus immerhin doppelt so stark erwähnt. Immerhin hat er in seiner Stellungnahme eingeschränkt, da würde er voraussetzen, dass die angekündigte „Tourismusstrategie“ tatsächlich einen „ganzheitlichen wirtschaftspolitischen Ansatz“ beinhalten würde“.

Allein der DRV äußert sich kritisch: „Dürre Aussagen über den Tourismus lassen den wirtschaftspolitischen Sachverstand vermissen, Problemlösungen fehlen“. Darüber hinaus habe ich aber keinen krachenden Aufstand feststellen können.

So hat diese Branche auch nicht Besseres verdient. Wo bleibt die Aufschreikampagne #SchlaginsGesichtderTourismusbranche“ oder so ähnlich.

Bei der Recherche zum Thema Politik und Tourismusbranche bin ich auf eine Pressemeldung des DRV zu einer Zusammenkunft von DRV und TUI Group mit den tourismuspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der vier im Bundestag vertretenen Parteien getroffen am 30.5.2017. Gut gemeint wahrscheinlich, auch vom Datum her, aber nicht gut gemacht. DRV und TUI Group sind nicht die gewünschte „eine Stimme“ der Branche und der Einfluss der  tourismuspolitischen  Sprecher auf die Wirtschaftspolitik der Regierung hält sich sehr in Grenzen (ich habe schon mehrfach darauf hingewiesen).

Schon die Überschrift der Pressemeldung „Wachsende Bedeutung des Tourismus“, ist unglücklich. Der Tourismus ist wirtschaftspolitisch schon immer sehr bedeutend gewesen und kein Newcomer.“ Unverändert gravierende Bedeutung des Tourismus“ wäre besser gewesen. Auch die weiteren Statements in diesem Papier, leider habe ich es schon oft erwähnen müssen, haben keine politische Schubkraft. Da wurde postuliert:

–In den wichtigen Sachfragen viel Übereinstimmung

–In einer Sache waren sich alle einige: Der Tourismus sollte in der Politik ein Stellenwert zukommen, der angesichts der volkswirtschaftlichen Bedeutung angemessen ist.

–Es soll wieder einen eigenen Tourismusausschuss geben, der in seiner Bedeutung gestärkt werden sollte.

–Staatssekretär nur für Tourismus

Was soll man dazu sagen: Der zweite Teil der Überschrift in der Pressemeldung hieß: „Experten aus dem Bundestag wollen Tourismuspolitik aufwerten“. Dies ist spätestens durch die minimalistische Behandlung im Koalitionsvertrag „als nicht geschafft“ widerlegt. Auf den Tourismusausschuss, der in seiner Bedeutung gestärkt werden soll, möchte ich hinsichtlich der Besetzung der Vorsitzenden Position nicht eingehen.

Was könnte noch einmal politischen Rückenwind für den Tourismus bringen? Ein 100%-Staatssekretär für Tourismus (und keine Halbtagsstelle), sonst kann man die im Koalitionspapier angesprochene nationale Tourismusstrategie vergessen.

Eine Köstlichkeit in der Koalitionsvereinbarung möchte ich noch zum Besten geben. Im Abschnitt Luftverkehr steht: „Alle Beteiligten sind aufgefordert an einer zügigen Fertigstellung des neuen Hauptstadtflughafens BER mitzuwirken“. Welcher Märchentitel würde hier gut passen?

Des Kaisers neue Kleider (nur heiße Luft, die sind ja nackt) oder

Rumpelstilzchen („ach wie gut, dass niemand weiß“, dass ich zu einem Drittel für die Misere verantwortlich bin).

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Ein prominentes Gesicht für den Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL)

Jetzt hat der BDL seinen neuen hauptamtlichen Präsidenten gefunden: Klaus-Peter Siegloch, einen der großen TV-Journalisten, bekannt vom „Heute-Journal“ und von „Was nun, ..“. Zur Begrüßung gab es gleich ein bisschen Gegenwind vom Branchenfachblatt fvw. Dirk Rogl meinte in seinem Blog: Ein klarer Sieg der medialen Präsenz über die fachliche Kompetenz.

Na klar, kann man darauf nur antworten. Dass die Luftverkehrsbranche über hervorragende fachliche Kompetenz verfügt, ist wohl unbestritten. Aber hat es ihr etwas genützt? Leider nein. Zu der von der Politik zu verantwortenden Aschewolke-Krise kam dann noch die Luftverkehrsabgabe. Eine dreiste Belastung einer schon gebeutelten Branche mit ohnehin knapper Marge (viele spotten ja schon von fliegenden Non-Profit-Organisationen).
Also, was braucht die Branche? Sie braucht einen Lobbyisten, der an den richtigen Stellen, mit der richtigen Sprache, die wichtigsten Themen anspricht. Und, er muss das nicht nur mit Überzeugung, sondern mit sehr viel Power machen. So einen Macher zu finden ist nicht so einfach.

Die BBBs hatten ja schon befürchtet, die fvw würde ihren Liebling aus vergangenen Tagen, Thomas Middelhoff, vorschlagen. Als „Windmacher“ wäre er schon eine große Nummer, nur mit der Nachhaltigkeit sieht es nicht so gut aus.
Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg hätte auch für große Auftritte gesorgt. Seine Reden hätte er sich ganz offiziell schreiben lassen können. Und auch Flugerfahrung ist reichlich vorhanden.
Matthias Wissmann, ehemals gelobter Bundesminister, heute Präsident des Automobilverbandes VDA, wird stets als Vorbild genannt. Dem ist nicht zu widersprechen. Er galt schon in der Politik als hoch qualifiziert.
Wie sieht es da aktuell im Bundesparlament mit sich anbietenden Kandidaten aus? Leider schlecht.
Dirk Fischer (CDU), Vorsitzender des Verkehrsausschusses: „Die Ticketabgabe bringt für die hiesigen Flughäfen und unsere deutschen Airlines Nachteile im Wettbewerb. Anders kann man das nicht sehen.“ Trotzdem hat er für die Luftverkehrsabgabe gestimmt, logisch?
Patrick Döring, verkehrspolitischer Sprecher der FDP: „Niemand von uns hat sich die Ticketabgabe gewünscht. Ein nationaler Alleingang verzerrt immer den Wettbewerb, das ist unstrittig.“ Trotzdem hat er für die Luftverkehrsabgabe gestimmt, logisch?
Soviel Unsinn wird Siegloch nicht reden können.

Und was die fachliche Kompetenz betrifft, so muss man sehen, dass einer der Gegenspieler von Siegloch, Peter Ramsauer heißt. Ganz kurzfristig war dessen Name als neuer Verteidigungsminister im Gespräch. Das hätten die Bissigen Bemerkungen gut gefunden. Damit wäre der Afghanistan-Krieg schnell zu Ende gewesen, denn die Taliban hätten sich totgelacht. Auch so kann man einen Krieg gewinnen. Aber was sagten die berühmten „Insider“ zu Ramsauer? Es liege ihm nicht so, sich zu sehr in Details einzuarbeiten. Deshalb hält er sich auch das wichtigste Branchenthema „Single European Sky“ vom Halse. Also, da kann Síegloch aus dem Stand mithalten.

Lieber Klaus-Peter Siegloch, lesen Sie bitte nicht nur das von Dirk Rogl empfohlene fvw-Abo, dort gibt es „nur“ Informationen. Schauen Sie lieber öfters bei den BBBs rein, da finden Sie die richtige verbale Power für Ihren künftigen Job. Viel Erfolg!
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In eigener Sache.
Herzlichen Dank für die vielen Glückwünsche zum 10jährigen Jubiläum der Bissigen Bemerkungen. Das war toll und hat gut getan. Natürlich muss man dann auch manches Geschenk ertragen, wie dieses Buch: „Je mehr Zähne mir ausfallen, umso bissiger werde ich…!“

Im Reiseradio (www.reiseradio.org) kommen diesmal Jugendverbände mit einem brisanten Thema zu Jugendreisen zu Wort. Prof. Feige spricht über noch immer dringend notwendige Investionen in der Hotelbranche und der oberste Sparkassenchef ermuntert zum Kreditaufnehmen. Bei den akustischen Bissigen Bemerkungen geht es um Terminnöte vor und auf der ITB, um ein zweijähriges Kind, das alleine Bahn fahren muss und auch sonst noch um allerlei Aufreger.

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Wer stoppt endlich diesen Schwachsinn?

Man mag unterschiedlicher Meinung sein, ob die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Hotelübernachtungen eine Glanztat der Regierung war oder nicht. Sie ist nun Fakt und offensichtlich hat die weit überwiegende Anzahl der Hoteliers dies genutzt zu Preisreduzierungen und Investitionen. Das Vertrauen auf Rechtsicherheit verbietet, dass nun einzelne Städte diese Maßnahme für mehr Wettbewerbsfähigkeit der Hotels durch die Einführung eigener Zusatzsteuern konterkarieren.
Es ist zudem scheinheilig, wenn einige Kommunalpolitiker sich negativ zu den Protesten zu Stuttgart 21 äußern („politische Entscheidungen müssen akzeptiert werden“), aber gleichzeitig durch die Erhebung dieser Zusatzsteuer genau das gleiche gegenüber der Entscheidung durch den Bundestag tun.

An diesem Wochenende hatte ich (nach meiner ersten Begegnung mit einem Bodyscanner) wieder „ein erstes Mal“ durch die Konfrontation mit der Bettensteuer. Zum Glück traf mich das Schicksal in Dortmund. Denn wie der Hotelangestellte sofort messerscharf erkannte war ich beruflich unterwegs und Geschäftsreisende müssen in Dortmund keine Bettensteuer zahlen. Den Befreiungsantrag legte der Hotelmitarbeiter unaufgefordert dazu, ein prima Kundendienst zumindest vom Hotel. Die Bettensteuer wird übrigens unabhängig von der tatsächlichen Nutzung des Bettes erhoben. Ein Pärchen im Doppelzimmer, das glaubhaft machen könnte nur eines der beiden Betten genutzt zu haben, müsste beispielsweise trotzdem die volle Gebühr entrichten.

In Köln nennt sich die kommunale Wegelagergebühr „Kulturförderabgabe“ und gilt sowohl für Privat- und Geschäftsreisende. Die Verwaltung macht hierbei dem Ruf der Stadt als Karnevalshochburg alle Ehre. Schon die Berechnung ist eine absolute Frechheit. Die Kulturförderabgabe wird auf den Hotelpreis plus Mehrwertsteuer erhoben, das bedeutet in Köln ist auch die Mehrwertsteuer Kulturabgabe pflichtig. Und für die so errechnete Kulturförderabgabe ist wiederum Mehrwertsteuer (7%) aufzuschlagen. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.

Großzügigerweise unterstützt die Stadt Köln eine Klage gegen sich selbst hinsichtlich der Zulässigkeit der Kulturförderabgabe. Sollte sich zu einem späteren Zeitpunkt herausstellen, dass die Abgabe unzulässig ist, kann sich der zu Unrecht geschröpfte Hotelgast die Abgabe erstatten lassen, vorausgesetzt er hat nach Entrichtung der Abgabe einen entsprechenden Antrag auf Erstattung gestellt. Hierzu gibt es einen amtlichen Vordruck der Stadt Köln (!). Hierauf sind schon Gründe von der Stadt vorgegeben, warum man die Steuer für rechtswidrig hält. Zum Beispiel kann man ankreuzen:
— die Übernachtung war geschäftlich veranlasst. Auf geschäftliche Übernachtungen kann rechtlich eine solche Abgabe nicht erhoben werden
oder
— die Übernachtung diente touristischen Zwecken. Urlaubsreisen gehören zum normalen Lebensstandard und können rechtlich nicht als besonderer Aufwand besteuert werden.

Ist Köln jetzt besonders kundenfreundlich oder glaubt die Stadt selbst nícht an die Rechtmäßigkeit ihrer Kulturabgabe? Eines steht schon fest. Die Aktiven des Kölner Karnevals dürften es dieses Jahr schwer haben, den „Humor“ ihrer Stadtverwaltung zu toppen. Noch ein kleines Extra gefällig? Flussschiffe die in Köln anlegen müssen auch Bettensteuer zahlen. Aber das wird sich schnell ändern, denn künftig legt niemand in Köln mehr an (Tolles Geschäft für die Stadt).

Die Stadt München, die sich auch mit dem Thema Bettensteuer befasst hatte, bekam vom der Regierung Oberbayern eine saftige Klatsche. Die Begründung hätte auch die DEHOGA nicht schöner formulieren können:
– die Steuer sei ungerecht, weil Gäste einer Jugendherberge und eines Luxushotels gleichermaßen belastet würden
– auch sei nicht zu rechtfertigen, dass es keinen Unterschied zwischen Touristen und Geschäftsreisenden gäbe
– außerdem stände die Steuer den übergeordneten Interessen den Tourismus zu fördern entgegen.

Gut gebrüllt Ihr Oberbayern!
Angesichts dieser Klarheit in der Begründung ist es umso bedauerlicher, dass als erster Verband „Der Deutsche Tourismusverband (DTV)“, sich auf seiner Tagung nicht mit Entschlossenheit gegen die Steuer gewandt hatte. Die entsprechende Einlassung des DTV-Präsidenten ist nicht nachvollziehbar und man fragt sich welches Teufelchen ihn da wohl geritten hatte.

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Das Reiseradio (www.reiseradio.org) befasst sich diese Woche mit der Stadt Saida in Marokko, dem geheimnisvollen Bhutan und Wellness in Ungarn. In den akustischen bissigen Bemerkungen geht es um die heftigen Sicherheitsüberprüfungen unserer amerikanischen Freunde, die in Deutschland als sexuelle Belästigung strafbar wären. Außerdem um die erfolgreiche Lobbyarbeit der Frachtbranche, die möglichst ohne größere Kontrollen ihre Päckchen schnell versenden will. Notfalls zu „Lasten der Passagiere“.

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Keine Bücher mehr an Bord von Flugzeugen?

Es ist schon schlimm genug, dass man keine Wasserflaschen mit an Bord nehmen darf, es sei denn es schwimmt ein Fischlein im Wasser (siehe BBB vom 5.4.2009: „Wie man 5 Liter Flüssigkeit locker an der Flughafen-Sicherheitskontrolle vorbei kommt“). Bislang konnte man durch eine interessante Lektüre während des Fluges sein Durstgefühl einigermaßen verdrängen. Damit wird es bald vorbei sein.
Bekanntlich ist im Bundeskanzleramt ein Paket mit einem ausgehöhlten Buch als Inhalt eingetroffen. Die Leser kennen so etwas aus vielen Heimatfilmen. Zumeist versteckt dort der Familien-Opa in einem ausgehöhlten Buch seinen Cognac, den er laut Arzt nicht mehr trinken darf. Im Buchgeschenk, an Frau Merkel adressiert, war aber kein Cognac versteckt, sondern leicht entzündliches Material. Beim Öffnen des Paketes hätte es zumindest eine große Stichflamme gegeben. Überraschender Weise hat dieses Paket auf seiner Reise eine Röntgenkontrolle unerkannt überstanden, bevor es dann im Kanzleramt endlich auffiel.

Wie wir nun „den Laden“ kennen, muss das sofort Konsequenzen nach sich ziehen. Und das bedeutet in aller Regel, ab sofort ist die Mitnahme von Büchern im Handgepäck verboten, sie könnten ja ausgehöhlt und mit gefährlichem Material gefüllt sein. Natürlich wird es eine Anweisung geben, in welcher Minigröße ausnahmsweise doch Bücher mitgeführt werden dürfen. Im Duty Free wird kurz danach ein neuer Verkaufsbereich eröffnet werden: für Bücher. Da kann man sich dann nicht nur mit flüssiger, sondern auch mit geistiger Nahrung wieder eindecken.

Kurz zuvor, an Allerheiligen, hatten Sprengstoffpakete aus dem Jemen, eines davon wurde unerkannt in Köln umgeladen, für Aufregung gesorgt. Zum einen wurde dabei deutlich, wie lächerlich die intensive Suche nach zu großen Zahnpastatuben und ähnlichem bei Oma und Opa auf dem Ferienflug nach Mallorca war und ist, während sich im unteren Teil des Flugzeuges große Mengen äußerst schlecht oder sogar überhaupt nicht kontrollierter Fracht befinden. Aber genau so auffallend war, dass der von Amts wegen für die oberste Luftfahrtbehörde (und diese ist wiederum für die Überwachung des Luftfrachtverkehrs zuständig) verantwortliche Minister Peter Ramsauer, am „Feiertag Allerheiligen“ wieder mal „nicht präsent“ war (Sie, liebe Leserinnen und Leser, erinnern sich sicherlich, dass er auch am „Asche-Wochenende“ nicht aktiv war). Jeder leitende Angestellte einer Fluggesellschaft würde gefeuert, wenn ihm die Wochenend- bzw. Feiertagsruhe so heilig wäre. Zumal, das sei nur so nebenbei erwähnt, am Ramsauerschen Arbeitsplatz in Berlin kein Feiertag war. So bewegte sich Innenminister de Maizière nach Köln (obwohl nur für den Personenverkehr zuständig) und machte dabei den unverständlichen Kompetenzwirrwarr in dieser Sache deutlich. Aber jetzt kommt die echt gute Nachricht: Verkehrsminister Ramsauer hat inzwischen signalisiert, dass er bereit wäre, die Zuständigkeit des Luftfahrt-Bundesamtes für die Kontrolle von Luftfracht abzugeben. Klasse. Jetzt muss ihn nur noch jemand bewegen, den restlichen Teil des Verkehrsministeriums auch abzugeben, dann wird seine Feiertagsruhe auch in Zukunft nicht mehr gestört werden. Die Kontrolle der Bahnhofstoiletten könnte man ihm natürlich noch belassen (siehe BBB vom 10.10.2010 „Der Gipfel, der eine Grube war“ und BBB vom 18.10.2010 „Rückspiegel“).
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Im Reiseradio (www.reiseradio.org) geht es vor allem um die Sommer-Programmpräsentation der TUI in Istanbul, die guten Ergebnis von FTI und um den Deutschen Tourismustag. Dort überraschte der DTV-Präsident mit seiner positiven Einstellung zur Bettensteuer. In den akustischen Bissigen Bemerkungen werden die Wortungeheuer der Marktforschung etwas relativiert.
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In den nächsten Bissigen Bemerkungen müssen wir die Bettensteuer, Kulturabgabe oder wie sie immer heißen mag noch mal thematisieren. Unsinn und Perversion schießen hier mächtig ins Kraut. Die Stadt Köln unterstützt sogar eine Klage gegen sich selbst. Und der DTV-Präsident ist der erste aus dem touristischen Lager, der damit nur geringe Probleme hat (ok, er ist ja auch im Hauptberuf Politiker). Und es kommt täglich noch etwas hinzu.

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